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Fest der Linken

Liebe Genossinnen und Genossen, das Fest der Linken findet auch 2020 statt! Am 19. und 20. Juni bieten wir wieder ein buntes Programm. Allerdings nicht wie gewohnt vor der Volksbühne und dem Karl-Libeknecht-Haus in Berlin, sondern im Corona-sicheren #Neuland, aka dem Wohnzimmer. Und da kommt keine Langeweile auf: ob Diskussionsrunde, Live-Talk mit Politikerinnen und Politikern, Konzert, einem virtuellen Rundgang durch die "heiligen Hallen" der Parteizentrale der LINKEN, das Karl-Liebknecht-Haus. Gemeinsam wollen wir auch in diesem Jahr das Fest der Linken zu einem besonderen Ereignis machen – diesmal als Fest der Linken 2.0. Um mit dabei zu sein schaue einfach am Freitag (ab 15:30 Uhr) und Samstag (ab 16 Uhr) auf unserer Webseite vorbei: https://www.fest-der-linken.de/ Und noch ein spezieller Hinweis: Im Rahmen des Festes der Linken streamen wir den Film "Sorry we missed you". Die Anmeldung für den Stream erfolgt über info@fest-der-linken.de. Weitere Programmtipps findest Du unter https://www.fest-der-linken.de/ Weiterlesen


Bewusste Verzögerung: Linke hält europaweite Suche nach Eishallenbetreiber für unnötig

Die Art, wie „Unna braucht Eis“ der Stadtverwaltung die Zusammenarbeit aufgekündigt hat, war im Rat der Stadt auf Missbilligung gestoßen. Die Linke-Fraktion allerdings teilt viele Kritikpunkte von „UbE“. Weiterlesen


Sahra Wagenknecht

Es ist kein Zufall, dass sich in deutschen Schlachthöfen bereits hunderte Beschäftigte mit dem Coronavirus infiziert haben

Es ist kein Zufall, dass sich in deutschen Schlachthöfen bereits hunderte Beschäftigte mit dem Coronavirus infiziert haben. Wo Menschen wie Arbeitssklaven behandelt, bis zur Erschöpfung ausgebeutet und anschließend in Sammelunterkünfte verfrachtet werden, wo Arbeitsschutz ein Fremdwort und Betriebsräte die Ausnahme sind, dort kann sich natürlich auch eine Pandemie ungehindert ausbreiten. Die skandalösen Zustände in deutschen Schlachthöfen sind schon seit Jahren bekannt, doch im Interesse von Tönnies und anderen Fleischkonzernen hat die Bundesregierung hier bislang beide Augen fest zugedrückt. In Sonntagsreden feierte man die Arbeitnehmerfreizügigkeit in Europa – dabei ist sie für viele nicht mit Freiheit verbunden, sondern mit moderner Sklaverei. Wieso lässt man Betriebe, die sich einen Dreck um die Gesundheit ihre Beschäftigten scheren, die sich um den Mindestlohn oder um Sozialversicherungsbeiträge drücken, seit Jahren ungeschoren davonkommen? Warum gab und gibt es hier so wenige Kontrollen? Egal ob es um Mitarbeiter in Schlachthöfen, um Erntehelfer, um Arbeiter auf Baustellen oder Pflege- und Putzkräfte geht: Die ‚Freizügigkeit’ für Arbeitnehmer darf nicht länger ein Freibrief für Unternehmen sein, Löhne und Arbeitsbedingungen auf ein erbärmliches Niveau zu drücken und Beschäftigte unter widrigen Bedingungen in Gefahr zu bringen! Weiterlesen


Sascha H. Wagner

8. Mai - Tag der Befreiung

Am 8. Mai begehen wir den 75. Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg. Wir beteiligen uns vor Ort an Gedenk- und Mahnveranstaltungen. Als am 8. Mai 1945 endlich die Waffen schwiegen, lag Deutschland in Trümmern. Millionen Menschen waren auf der Flucht. Der zweite Weltkrieg hatte weltweit mindestens 65 Millionen Tote gefordert. Er wurde gegen die Sowjetunion als Vernichtungskrieg geführt. Allein die Sowjetunion musste 25 Millionen Tote betrauern. Mindesten sechs Millionen Juden wurden in den Konzentrationslagern der Nazis ermordet. 75 Jahre nach dem Ende dieses von Deutschland im Namen des deutschen Kapitals ausgegangenen Krieges erinnern wir an den Schwur von Buchenwald: „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung – der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel. Das sind wir unseren gemordeten Kameraden, ihren Angehörigen schuldig.“ Weiterlesen


Dänemark schließt Firmen mit Sitz in Steueroasen von Staatshilfe aus

Dänemark unterstützt mit 52 Milliarden Euro die Unternehmen in der Corona-Krise. Diese Hilfe ist aber Bedingungen geknüpft. So dürfen diese Unternehmen keinen Sitz in Steueroasen haben, in diesen Jahr keine Dividenden an ihre Aktionäre zahlen und auch keine eigenen Aktien zurückkaufen. Auch Deutschland unterstützt die Großunternehmen mit Milliardenbeträgen. Deutschland knüpft aber keine Bedingungen dieser Art an die Zahlung von Unterstützungsleistungen. Alleine das Unternehmen BMW zahlt 1,6 Mrd. Euro an die Aktionäre, obwohl dieses Unternehmen für seine Mitarbeiter Kurzarbeitergeld beantragt hat. Die Familie Quand/Klatten erhält davon den größten Teil. Der Höchststeuersatz für die Superreichen wurde durch die Rot-Grüne Bundesregierung von 53% auf 45% abgesenkt. Wir fordern eine zusätzliche Millionärssteuer, damit sich diese Kreise auch an den Lasten der Krise beteiligen. Weiterlesen


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