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Corona-Hygienekonzept: Zutritt nach der 3-G-Regel (geimpft, genesen, getestet)


Petra Weber

Danke für Ihre Stimme

Liebe Wählerinnen und Wähler, wir haben uns Zeit gelassen unsere Wunden über das Wahlergebnis unserer Partei zu verarbeiten. Mit unseren Anträgen für eine soziale Gerechtigkeit, für eine bessere Ausstattung in den Schulen und eine Chancengleichheit in der Bildung, mit der Forderung den Helden und Heldinnen des Alltags ein bezahlbares Leben dann auch zu geben, mit der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, bezahlbarem Wohnraum - sind wir gescheitert. Bis auf wenige Ausnahmen im Kreis ist die LINKE anscheinend in der sozialen Frage nicht wahrgenommen worden. Weiterlesen


Panzer oder Krankenhaus - Das ist hier die Frage

Bürgergespräch mit Dr. Alexander Neu Unna, Freibad Bornekamp am: 19. August 2020, ab 18:30 Uhr Weiterlesen


Sahra Wagenknecht

Deutschland=Ungleichland

In der Krise zeigt sich wieder einmal, für wen in Deutschland Politik gemacht wird. Die Mehrheit ist es nicht. Denn während mit Milliarden aus Steuergeldern Konzerne “gerettet” werden, die das zum Teil gar nicht nötig hätten, bleiben immer mehr Menschen zurück. Die Ungleichheit in diesem Land ist extrem hoch: Die Hälfte der Menschen in Deutschland besitzt kein Vermögen, das obere Zehntel besitzt über zwei Drittel. Weiterlesen


Etikettenschwindel Grundrente

Die sogenannte "Grundrente" der GroKo ist ein Etikettenschwindel. Denn von einer echten Grundrente, wie es sie zum Beispiel in den Niederlanden gibt, waren Union und SPD von Beginn an meilenweit entfernt. In unserem Nachbarland erhalten alle alleinstehenden Rentnerinnen und Rentner, die 50 Jahre in den Niederlanden wohnen, eine Grundrente von 1.255 Euro netto. Weiterlesen


Tobias Pflüger

Keine Corona-Hilfen für Militärausgaben

Zu neuen Rüstungsprojekten erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der LINKEN und verteidigungspolitischer Sprecher der LINKSFRAKTION: Die Bundesregierung missbraucht die Corona-Hilfen, um höhere Rüstungsausgaben durchzusetzen. Im Corona-Nachtragshaushalt sind allein rund 700 Millionen Euro für Militärzwecke versteckt. Zum Beispiel 70 Millionen Euro für ein Digitalisierungs- und Technologieforschungszentrum der Bundeswehr, oder 135 Millionen, um alte Liegenschaften der Bundeswehr wiederzueröffnen. Damit werden Corona-Hilfen zweckentfremdet. Wir brauchen jetzt jeden Cent, um mit der Pandemie fertig zu werden. Alle Rüstungsprojekte müssen auf die Warteliste. Es gibt jetzt Wichtigeres, als alte Rüstungsprojekte neu zu beleben. Als LINKE haben wir deshalb im Bundestag beantragt und gefordert: Kein Konjunkturpaket für die Rüstungsindustrie! Weiterlesen