9. November 2019 11:00 - 17:00 Uhr , Dortmund, Jugendgästehaus Adolph Kolping, anmeldung@kopofo-nrw.de Weiterlesen

Am 12.07.2019 entschied der Landtag NRW, dass der Dortmunder Flughafen landesweit bedeutsam ist – bis dahin war er als regional bedeutsam eingestuft. Die Änderung der Einstufung hat möglicherweise weitreichende Folgen für die Unnaer Bewohner*innen. Im Verordnungstext heißt es wörtlich: „Sie [die als landesbedeutsam eingestuften Flughäfen] sind einschließlich der Flächen für die Flughafeninfrastruktur sowie für flughafenaffines Gewerbe bedarfsgerecht zu entwickeln, um das Land… Weiterlesen

Im Kommunalabgabegesetz (KAG) des Landes NRW ist vorgeschrieben, für den Ausbau von Straßen, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind, von anliegenden Grundstückseigentümer*innen Gebühren zu erheben – die Straßenbaubeiträge. DIE LINKE ist für die Abschaffung der Straßenbaubeiträge. Nicht selten führen sie zu untragbaren finanziellen Belastungen für die Beitragspflichtigen. Mit dem neuen Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabegesetzes sollen nun 65 Millionen Euro über einen Förderfond… Weiterlesen

Am 24.9.2019, 19:30 h, Alte Feuerwache Köln, Melchiorstraße 3, 50670 Köln. ANMELDUNG/FRAGEN: Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW e.V. Hedwigstr. 30 - 32, 47058 Duisburg, Telefon 0203 / 31 77 3 -92, E-Mail: post@rls-nrw.de Weiterlesen

Warum hat sich der „Arbeitskreis Straßenumbenennung“ mehrheitlich gegen eine Umbenennung der Wagenfeld- und Lerschstraße entschieden? Das fragt sich die Fraktion DIE LINKE in Unna nach fast zweijährigem Bestehen dieses Arbeitskreises. Statt der gebotenen Umbenennung sollen nun nur Hinweise mit weiteren Informationen zu den Namensgebern an die Straßenschilder angebracht werden. Diese Entscheidung ist keineswegs einstimmig gefallen. Neben dem Vertreter der Grünen haben wir, DIE LINKE in Unna,… Weiterlesen