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Sahra Wagenknecht

Deutschland=Ungleichland

In der Krise zeigt sich wieder einmal, für wen in Deutschland Politik gemacht wird. Die Mehrheit ist es nicht. Denn während mit Milliarden aus Steuergeldern Konzerne “gerettet” werden, die das zum Teil gar nicht nötig hätten, bleiben immer mehr Menschen zurück. Die Ungleichheit in diesem Land ist extrem hoch: Die Hälfte der Menschen in Deutschland besitzt kein Vermögen, das obere Zehntel besitzt über zwei Drittel. Weiterlesen


Etikettenschwindel Grundrente

Die sogenannte "Grundrente" der GroKo ist ein Etikettenschwindel. Denn von einer echten Grundrente, wie es sie zum Beispiel in den Niederlanden gibt, waren Union und SPD von Beginn an meilenweit entfernt. In unserem Nachbarland erhalten alle alleinstehenden Rentnerinnen und Rentner, die 50 Jahre in den Niederlanden wohnen, eine Grundrente von 1.255 Euro netto. Weiterlesen


Tobias Pflüger

Keine Corona-Hilfen für Militärausgaben

Zu neuen Rüstungsprojekten erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der LINKEN und verteidigungspolitischer Sprecher der LINKSFRAKTION: Die Bundesregierung missbraucht die Corona-Hilfen, um höhere Rüstungsausgaben durchzusetzen. Im Corona-Nachtragshaushalt sind allein rund 700 Millionen Euro für Militärzwecke versteckt. Zum Beispiel 70 Millionen Euro für ein Digitalisierungs- und Technologieforschungszentrum der Bundeswehr, oder 135 Millionen, um alte Liegenschaften der Bundeswehr wiederzueröffnen. Damit werden Corona-Hilfen zweckentfremdet. Wir brauchen jetzt jeden Cent, um mit der Pandemie fertig zu werden. Alle Rüstungsprojekte müssen auf die Warteliste. Es gibt jetzt Wichtigeres, als alte Rüstungsprojekte neu zu beleben. Als LINKE haben wir deshalb im Bundestag beantragt und gefordert: Kein Konjunkturpaket für die Rüstungsindustrie! Weiterlesen


Hilfe bei häuslicher Gewalt

Das Frauenforum im Kreis Unna e.V. bietet Frauen und Kindern, die häuslicher Gewalt ausgesetzt sind, Hilfe an. Im Kreis Unna können Betroffene Schutz im Frauenhaus finden. Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Kreisstadt Unna hat einen Antrag gestellt, durch die dauerhafte Installation von "Notrufschildern" im gesamten Stadtgebiet auf die Hilfsangebote des Frauenforums hinzuweisen. Ziel ist es nicht nur, öffentlich auf die Problematik hinzuweisen, sondern die Information und das Hilfsangebot auch möglichst niedrigschwellig zur Verfügung zu stellen. Weiterlesen


Fest der Linken

Liebe Genossinnen und Genossen, das Fest der Linken findet auch 2020 statt! Am 19. und 20. Juni bieten wir wieder ein buntes Programm. Allerdings nicht wie gewohnt vor der Volksbühne und dem Karl-Libeknecht-Haus in Berlin, sondern im Corona-sicheren #Neuland, aka dem Wohnzimmer. Und da kommt keine Langeweile auf: ob Diskussionsrunde, Live-Talk mit Politikerinnen und Politikern, Konzert, einem virtuellen Rundgang durch die "heiligen Hallen" der Parteizentrale der LINKEN, das Karl-Liebknecht-Haus. Gemeinsam wollen wir auch in diesem Jahr das Fest der Linken zu einem besonderen Ereignis machen – diesmal als Fest der Linken 2.0. Um mit dabei zu sein schaue einfach am Freitag (ab 15:30 Uhr) und Samstag (ab 16 Uhr) auf unserer Webseite vorbei: https://www.fest-der-linken.de/ Und noch ein spezieller Hinweis: Im Rahmen des Festes der Linken streamen wir den Film "Sorry we missed you". Die Anmeldung für den Stream erfolgt über info@fest-der-linken.de. Weitere Programmtipps findest Du unter https://www.fest-der-linken.de/ Weiterlesen


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