
am Samstag, den 24. Juli 2010
Beginn: 14.00 Uhr Uhr
Ort: Multikulturelles Zentrum, Bahnstrasse 31, Lünen
Vorläufige Tagesordnung:
Anträge an den KPT sind in der satzungsgemäßen Frist an den Kreisvorstand einzureichen.
Bisher eingerichte Satzungsanträge hier
Christian Wulff ist im dritten Wahlgang von der Bundesversammlung mit absoluter Mehrheit ohne eine Stimme der Linken zum Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden. SPD und Grüne werfen der LINKEN vor, an ihren fehlenden Stimmen sei die Wahl von Joachim Gauck gescheitert. Obwohl diese Vorwürfe haltlos sind, bestimmen sie die Berichterstattung und Kommentare in den Medien. mehr
Zur Ankündigung von SPD und Grünen, in NRW eine Minderheitsregierung bilden zu wollen, erklärt Wolfgang Zimmermann, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, nach den Beratungen in der Klausurtagung: „Die Fraktion DIE LINKE begrüßt den Sinneswandel von Frau Kraft, nun doch eine Minderheitsregierung mit den Grünen zu bilden. Wir erwarten, dass diese neue Regierung das Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung sowie die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerken im Bundesrat verhindern wird. mehr
Wie in Griechenland sollen jetzt auch in Deutschland Arbeitneh- merinnen und Arbeitnehmer, Arbeitslose, Alleinerziehende, Familien und Rentner für die Finanzkrise zahlen: Leistungen für Arbeitslose werden gekürzt, Hartz IV-Beziehenden wird das Elterngeld und der Zuschuss zur Rentenversicherung gestrichen, der Heizkostenzu- schuss entfällt. 15000 Arbeitsplätze im Öffentlichen Dienst werden vernichtet, außerdem drohen Gehaltskürzungen. mehr
Seit gestern wissen wir es, nein, wir wussten es schon vorher, es muss gespart werden. Seit gestern wissen wir aber wo künftig gespart wird. Bei den Hartz IV Empfängern, bei den Bürgern. Auf die Ärmsten hier im Land wird nochmal kräftig drauf gehauen. Langzeitarbeitslose sind jetzt definitiv selbst an ihrer Situation schuld und müssen weitere Kürzungen oder Repressalien in Kauf nehmen. Weiterbildungsmaßnahmen, Zahlungen in die Rentenkasse, Heizkostenzuschüsse, dies alles fällt nun weg. Dies bei den Mitmenschen in unserer Gesellschaft, die, ich zitiere einen heutigen Artikel in der WAZ vom 0 mehr
DIE LINKE ist mit zwei zentralen Forderungen in den Landtagswahlkampf gegangen: - Rüttgers muss weg! Jeder Stimme für DIE LINKE ist eine Stimme gegen Rüttgers! - Wir wollen einen Politikwechsel für mehr Demokratie, freie Bildung und soziale Gerechtigkeit. Die schwarz-gelbe Landesregierung unter Ministerpräsident Rüttgers hat keine Mehrheit mehr, weder bei den Wählerinnen und Wählern noch im Parlament. Damit ist die unsoziale Politik der CDU/FDP-Regierung und ihr „Privat vor Staat“ - Kurs abgewählt worden. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat für ihre Sozialabbaupläne keine Mehrheit im Bun mehr
»Sondierung« in NRW: SPD und Grüne wollten offenbar gar nicht ernsthaft mit der Linken reden. Gespräch mit Sylvia Gabelmann (Von Peter Wolter, Junge Welt, 22.05.2010) Sylvia Gabelmann ist stellvertretende Landessprecherin der Partei Die Linkein Nordrhein-Westfalen mehr

19.06.2010, 19:30 Uhr, Vorstandssitzung im Kreisbüro in Unna, Rembrandtstraße 2
